Finanzierung des BGE

Ein bedingungsloses Bürgergrundeinkommen wäre schön — dann könnte ein Jeder seiner Berufung nachgehen. Der Tätigkeit, die ihm Spaß und Freude bringt, die seinen Fähigkeiten und Talenten entspricht — unabhängig davon, ob die Einnahmen zum (Über-)Leben ausreichen.

Wie viele Freiberufler mag es wohl heute schon geben, die mit den Einnahmen kaum über die Runden kommen, aber auch keine Festanstellung finden? Wie viele Menschen gehen wohl einer Tätigkeit nach, die ihnen keinen Spaß macht und sie ausbrennt, so dass sie eventuell sogar erwerbsunfähig werden? Und wie viele Menschen haben mehrere Jobs, um überhaupt irgendwie finanziell über die Runden zu kommen?

Der Mindestlohn als erster Schritt

Das die Arbeitsmarktsituation aufgrund von befristeten Verträgen und extrem niedrigen Stundenlöhnen sehr angespannt ist, ist allgemein bekannt. Mir selbst ist ein Fall bekannt, bei dem die Angestellte effektiv ca. 4 € die Stunde bekommt. Als Arbeitgeber würde ich mich in Grund und Boden schämen. Als Chef hat man schließlich auch eine soziale Verantwortung dafür, dass die Mitarbeiter von ihrem Einkommen leben können.

Um solch einer Ausbeutung vorzubeugen, ist ein gesetzlicher Mindestlohn der erste Schritt. Allerdings wird dadurch nicht das Problem gelöst, dass sehr viele Menschen einer Tätigkeit nachgehen, die sie weder befriedigt noch erfüllt. Sie gehen ihrer Tätigkeit nach, weil sie eben irgendwie Geld verdienen müssen. Das kann aber nicht Sinn der Sache sein. Denn wenn die Menschen keinen Job ausüben, der ihnen Spaß macht und sie erfüllt, dann werden sie es schwer haben, insgesamt ein glückliches und erfülltes Leben zu führen. Oder kurz gesagt: Die Arbeit macht sie krank.

Vereinbarkeit mit den Grundrechten

Ist das eigentlich mit unseren Grundrechten vereinbar? Hat nicht ein jeder das Recht, auf eine freie Berufswahl und auf die Unantastbarkeit seiner Würde? Sind wir in unserer Berufswahl wirklich frei, wenn wir mit dem Einkommen uns und unsere Familie ernähren müssen? Sind wir nicht im Prinzip dazu gezwungen, auch einen ungeliebten Job auszuüben, wenn wir unser Leben damit finanziell besser meistern können als mit der Ausübung unseres Traumberufes?

Was passiert denn, wenn du das Grundrecht auf eine freie Berufswahl wahrnimmst und deinen Traumberuf ausübst, damit aber nur 600 € monatlich verdienst? Dann musst du zum Amt und Aufstocken. Das wiederum bedeutet aber, dass deine Menschenwürde angetastet wird: Du musst die Hosen runterlassen, Auskunft geben über deine finanzielle und familiäre Situation — und das im Halbjahrestakt. Du kannst nicht mehr umziehen, ohne dir das Ok vom Amt zu holen und das Amt wird sich jede nur erdenkliche Mühe geben, dich in einem Job mit einem höheren Verdienst unterzubringen. Ob das dann wiederum dein Traumberuf ist, darf mal dahingestellt bleiben.

Die Lösung

Die Lösung, um ein erfülltes, glückliches und zufriedenes Leben zu führen, in dem du arbeiten kannst, was du möchtest, liegt in einem bedingungslosen Bürgergrundeinkommen. Wenn jedem Bürger ein Grundbetrag von zum Beispiel 1.000 € im Monat zur Verfügung steht, dann musst du nicht mehr jeden x-beliebigen Job ausüben, um finanziell über die Runden zu kommen. Du kannst das tun, was dir Spaß macht ‐ das Grundrecht der Berufsfreiheit wäre endlich gewährleistet. Folge wäre dann auch sicherlich der Rückgang von psychischen Erkrankungen, die in den letzten Jahren erheblich zugenommen haben.

Die Finanzierung

Die Frage ist: Wie lässt sich ein Grundeinkommen finanzieren? Dazu gibt es verschiedene Ansätze. Es lässt sich zum einen aus der Konsumsteuer finanzieren. Dahinter verbirgt sich die Erhöhung der Mehrwertsteuer bei einer gleichzeitigen Abschaffung der auf Arbeitseinkommen erhobenen Steuern und Sozialabgaben.

Eine andere Möglichkeit wäre, sämtliche Sozialleistungen in Deutschland abzuschaffen und diese Gelder für ein bedingungsloses Grundeinkommen zu nehmen. Das entspräche somit einer Umwidmung. Diese Gelder werden bereits gezahlt &madsh; allerdings geknüpft an eine Bedingung, die dann wegfällt. Zu diesen Sozialleistungen gehören das Arbeitslosengeld I und II, die Rente, das Kindergeld, das Erziehungsgeld, das Wohngeld, die Erwerbsminderungsrente u. v. m. Die Sozialbürokratie unterhält immerhin 38 verschiedene Behörden mit 155 steuer- und beitragsfinanzierten Sozialleistungen. 2010 wurden in Deutschland sage und schreibe 760,6 Milliarden Euro an Sozialleistungen und 163,6 Milliarden EURO an Subventionen gezahlt — zusammen fast eine Billion EURO. Bei 80,2 Millionen deutschen Bürgern macht das immerhin 11.524 € im Jahr, also rund 960 € pro Monat. Das ist ein anständiges Grundeinkommen.

BGE einfach erklärt